Die Ukraine in der Energiegemeinschaft

Die Ukraine sieht ihren Status als wichtigster Korridor für den Transit russischen Gases nach Europa bedroht. Der erste Strang der Nord-Stream-Pipeline wird bald fertig gestellt, und für das bisher virtuelle Projekt der südlichen Umgehungspipeline South Stream rührt Russland beständig die PR-Trommel. Moskaus Umgehungsstrategie macht die EU zum attraktiven Partner für Kiew. Denn die EU teilt das Interesse der Regierung Janukowytsch, die Ukraine als Transitland zu erhalten. Daher zeigt sich die Führung in Kiew kooperationsbereit, wie ihr Beitritt zur europäischen Energiegemeinschaft beweist. Diese hat zum Ziel, die Ukraine in den EU-Energiemarkt zu integrieren. Auch bei der Modernisierung der Transitpipelines haben beide Seiten Interesse an einer Zusammenarbeit. Der Gas-Flotte-Deal, den die Ukraine im April 2010 mit Russland abgeschlossen hat, bedeutet für sie indes rechtlich einen Rückschritt gegenüber dem Liefervertrag von 2009 und eröffnet Moskau neue Möglichkeiten der Einflussnahme. Gegenüber dieser Sachlage greifen die Instrumente Brüssels zu kurz. Das Manko der EU ist, dass sie sich auf formale Rechtsakte konzentriert und deren Implementierungschancen in der Ukraine und die dortigen Marktstrukturen nur unzureichend berücksichtigt.