Obstacles Ahead: Preserving the JCPOA
In dieser CSS Policy Perspective argumentiert CSS Forscherin Névine Schepers, dass die nächsten sechs Monate entscheidend für das Überleben des Atomdeals mit dem Iran sind. Europa muss seinen Teil zur Aufrechterhaltung des Abkommens und zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen beitragen.
Key Points
- Die Corona-Krise hat den Iran davon abgehalten, weitere Schritte aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) heraus zu unternehmen. Sie gibt den europäischen Staaten zudem die Möglichkeit, über die Zweckgesellschaft INSTEX (Instrument in Support of Trade Exchanges) die erforderliche handelspolitische Unterstützung zu leisten.
- Die EU und die europäischen Staaten sollten weitere Massnahmen ergreifen, um das Überleben des Abkommens in den nächsten sechs Monaten bis zu den US-Präsidentschaftswahlen sicherzustellen. Drei Herausforderungen sind dabei besonders zu berücksichtigen: eine bessere Koordination mit Russland und China, ein möglicher Verstoss des Iran gegen die Schutzmassnahmen und der Versuche der USA, das UN-Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern.