Keeping the Skies Open over Europe
Um das Überleben des Open Skies Treaty nach der Ankündigung des Rückzugs der USA zu sichern, ist eine koordinierte und starke Unterstützung durch Europa notwendig, argumentiert Névine Schepers in dieser CSS Policy Perspective. Wenn der Vertrag auch ohne die USA weiterhin wirksam sein soll, ist eine Lösung der bestehenden Compliance-Probleme mit Russland entscheidend.
A Ukrainian Antonov An-30B aircraft used under the Open Skies Treaty. OSCE
Key Points
- Der Vertrag über den Offenen Himmel dient den europäischen Sicherheitsinteressen, indem er für Transparenz, Vorhersehbarkeit und Stabilität sorgt und die militärische Zusammenarbeit zwischen NATO-Verbündeten, Partnern und Russland ermöglicht.
- Auch wenn ein Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Vertrag unvermeidlich sein mag, gibt es für westeuropäische Parteien ein kleines Zeitfenster, in dem sie gegenüber den Vereinigten Staaten die Vorteile des Vertrags hervorheben. Zudem sollte Europa versuchen, offene Fragen hinsichtlich der Einhaltung des Vertrags mit Russland zu klären.
- Die europäische Reaktion fand bisher meist hinter verschlossenen Türen statt. Da nur wenig Zeit zur Verfügung steht, sollte eine stärker auf die öffentliche Verteidigung ausgerichtete Strategie verfolgt werden. Die europäischen Parteien sollten geeint auftreten und sicherstellen, dass künftige Erklärungen möglichst viele Mitglieder zusammenbringen.