Fokus Belarus
Die Proteste und Streiks in Belarus dauern an. Eine Reihe von Medienbeiträgen und Hintergrundanalysen von CSS-Forscher Benno Zogg bieten sowohl Einordnung als auch Orientierung.
Medienbeiträge
externe SeiteAvion détourné par la Biélorussie : un casse-tête pour Vladimir Poutine
Es wird breit über Wladimir Putins mögliche Rolle bei der spektakulären Verhaftung in Belarus spekuliert. France 24 sprach mit verschiedenen Experten über Russlands Interessen in Belarus. Benno Zogg meint, dass diese Krise Putin gelegen kommt, da sie ihn nicht mehr als grösstes Übel in der Region erscheinen lässt.
externe SeiteWhat’s happening with that journalist in Belarus?
Für The Millennial Source erklärt Benno Zogg, dass die Verhaftung von Roman Protassewitsch in Belarus Teil einer grösseren Welle von Rückschlägen des Regimes gegen Einzelpersonen und Organisationen ist, die sich gegen die Regierung aussprechen.
externe SeiteDüpiert von Lukaschenko: Diese Möglichkeiten hat die EU jetzt noch
Die EU reagiert auf Ereignisse in Belarus und ergreift neue Sanktionen. In diesem Blick Artikel erklärt Benno Zogg, welche Überlegungen und mögliche Konsequenzen mit den Massnahmen verbunden sein könnten.
externe SeiteBelarus: Regime Non Grata?
Die Beschlagnahme eines zivilen Flugzeugs zur Festnahme eines Regimegegners könnte Belarus noch weiter marginalisieren. Was bedeuten die Ereignisse in Belarus allgemeiner, abgesehen vom unmittelbaren Schock und der prompten Reaktion? Wird Belarus ein Schurkenstaat? Welche Reaktion ist wünschenswert? Benno Zogg kontextualisiert in diesem Kommentar für RUSI.
externe SeiteBenno Zogg: Lukaschenko Einhalt gebieten – aber wie?
Internationale BeobachterInnen ringen nach der jüngsten Verhaftung aus einem Flugzeug in Belarus um eine adäquate Antwort. Die EU ergreift neue Sanktionen. Im Tagesgespräch von SRF diskutiert Benno Zogg, wie der Vorfall zu verstehen ist und in welche Richtung sich Belarus bewegt.
externe SeiteInsassen erleben Schreckliches: So lief die Flugzeug-Entführung in Belarus
Nach Lukaschenkos Manöver meiden erste Fluggesellschaften den belarussischen Luftraum. Die Lufthansa-Group zieht Konsequenzen. Und auch die EU verhängt Sanktionen. Bei Blick TV ordnet Benno Zogg die jüngste Eskalation ein.
externe SeiteEU discusses possible sanctions against Belarus
Nach der Zwangsumleitung eines Passagierjets durch Belarus sind EU-PolitikerInnen gefordert, neue Sanktionen gegen das Land zu ergreifen. Bei Deutsche Welle TV diskutiert Benno Zogg, wie solche Sanktionen aussehen könnten und welche Effekte sie auf das Kalkül des Regimes haben könnten.
externe Seite«Wirtschaftssanktionen treiben Belarus weiter in die Abhängigkeit von Russland»
Weissrusslands Machthaber Alexander Lukaschenko wird verdächtigt eine Bombendrohung inszeniert zu haben, um ein Flugzeug zur Landung zu zwingen und den Regimegegner Roman Protassewitsch auf weissrussischem Boden zu verhaften. In diesem Interview mit 20 Minuten erklärt Benno Zogg, weshalb Sanktionen trotz internationaler Kritik schwierig sind – und die Falschen treffen könnten.
externe SeitePower and Paralysis: Stalemate in Belarus
Die scheinbare Ruhe in Belarus verbirgt eine tiefgreifende Systemkrise und einen entstehenden politischen Wandel, argumentiert Benno Zogg in seinem Kommentar fürs Royal United Services Institute.
externe SeitePointing finger at Baltics, Lukashenko ends flirt with NATO
Alexander Lukaschenko hatte bisher nach Wegen zur Kooperation zwischen Belarus und der NATO gesucht. Diese Zeit der Annäherung scheint vorbei zu sein, argumentieren Benno Zogg und mehrere andere Experten in diesem Artikel des Litauischen Radio und Fernsehen (LRT).
Nach den Massenprotesten und deren Niederschlagung ist Weissrussland aus dem Blickfeld der internationalen Öffentlichkeit verschwunden. Es ist zu einer Pattsituation gekommen, die derzeit Alexander Lukaschenko in die Hände spielt, schreibt Benno Zogg im NZZ Gastkommentar.
externe Seite"Der Kreml merkt, wie unpopulär Lukaschenko ist"
Wie könnte es in Belarus in den nächsten fünf Jahren weitergehen? Benno Zogg erläutert gegenüber swissinfo, welches seiner drei kürzlich aufgestellten Szenarien er für am wahrscheinlichsten hält: Erstens eine gelenkte Revolution, zweitens eine Diktatur oder drittens eine gelenkte Übergangsphase.
externe SeiteAuf dünnem Eis - Freie Forschung in Belarus
Kritisches Denken existiert – selbst in autoritären Staaten. Ein Beispiel dafür ist die Minsk Dialogue-Initiative, bei der Benno Zogg im Expertenrat sitzt, schreibt Tobias Haller von der Bärner Studizytig. «Die persönlichen Kontakte vor Ort sind wichtig, um ständig ein Gefühl dafür zu haben, was vor Ort wirklich vor sich geht», sagt Benno Zogg. Diese Freiheit wird in Belarus nun aber auf die Probe gestellt.
Die Weissrussen protestieren weiterhin, obwohl ihr Staat mit zunehmender Gewalt statt mit einem sinnvollen Dialog reagiert. Benno Zogg erörtert die jüngsten Entwicklungen in "The Briefing" von Radio Monocle, einschliesslich des entscheidenden dezentralen Charakters von Protesten und der Grenzen von Sanktionen gegen das Regime.
externe SeiteNo Country for Strong Men: What Next for Belarus?
In diesem Kommentar für RUSI argumentieren Benno Zogg und Alexandra St John Murphy, dass beispiellose Proteste Belarus für immer verändert und die Zivilgesellschaft erweckt haben. Obschon die Ereignisse nicht geopolitische Ursachen haben, werden diese innenpolitischen Zerwürfnisse langfristig internationale Auswirkungen haben.
externe SeiteStates of Denial: Strongmen and Covid-19
Fatales Mismanagement der Pandemie hat inhärente Schwäche und Ängste von politischen Systemen offenbart, die auf eine starke Führungsperson ausgerichtet sind - und von Populisten, die solche starken Führer bewundern. Insbesondere drei eurasische Staaten - Belarus, Tadschikistan und Turkmenistan - verdeutlichen diese inhärenten Schwächen beim Kampf gegen eine solche Bedrohung. Zwei Faktoren verleiten solche Systeme dazu, das Mass der Krise herunterzuspielen: Angst vor wirtschaftlicher Krise und davor, als schwach dazustehen.
externe Seite«Es ist unklar, ob die Armee im Extremfall zu Lukaschenko halten würde»
Der weissrussische Machthaber ist verzweifelt, seine Rhetorik wird zunehmend kriegerisch. Es bleibt aber fraglich, ob die Sicherheitskräfte auch im Extremfall weiter zu ihm halten werden, kommentiert Benno Zogg im Interview mit CH Medien.
externe SeiteWeissrussland: Sanktionen sind ein starkes Signal der EU
Die EU hat Sanktionen gegen die belarussische Führung und Sicherheitskräfte angekündigt. Benno Zogg hält diese Massnahmen in Radio SRF’s 4x4-Podcast für ein wichtiges Zeichen, um Gewalt zu verurteilen und die Protestierenden zu ermutigen – doch die EU muss zurückhaltend agieren.
externe SeiteFällt jetzt Europas letzter Diktator?
Proteste und Streiks in Belarus dauern an. Benno Zogg diskutiert bei Blick TV die neuesten Ereignisse und Lukaschenkos Angebot für Neuwahlen. Da die Polizeigewalt wieder etwas abgeflacht ist: Beobachten wir die Ruhe vor dem nächsten Sturm? (auf Schweizerdeutsch mit deutschem Text)
externe SeiteDemocracy in Belarus?
Im Podcast von Radio Monocle 24 blickt Benno Zogg auf die Präsidentschaftswahlen in Belarus. Drei Frauen sind zu einer ernsthaften Bedrohung für Präsident Lukaschenkos Langzeitherrschaft geworden.
Hintergrundanalysen
Belarus in Upheaval: Three Scenarios
Nachdem Alexander Lukaschenko im In- und Ausland zu einer toxischen Figur geworden ist, sind drei Szenarien für die Zukunft des Regimes absehbar. Jedes davon hat wichtige aussenpolitische Implikationen und Russland spielt in allen eine Schlüsselrolle, argumentiert Benno Zogg in dieser CSS Policy Perspective. Drei Szenarien sind absehbar: Eine gesteuerte Revolution, die Lukaschenko beseitigt, eine Diktatur, die dem derzeitigen Kurs folgt, und ein geordneter Wechsel als wahrscheinlichstes Langzeitszenario. Langfristig könnte sich der Westen mit einer neuen belarussischen Regierung arrangieren. Dies würde jedoch eine heikle Gratwanderung zwischen gezielten Sanktionen und Unterstützung der Zivilgesellschaft mit sich bringen, während gleichzeitig eine Ost-West-Polarisierung vermieden werden müsste.
Europe’s Outlier: Belarus and Covid-19
Anstatt sinnvolle Massnahmen zu ergreifen, verharmlost die belarussische Regierung die Bedrohung durch das Coronavirus und schlägt undurchsichtige Heilmittel vor. Dies ist eine gefährliche Wette eines Regimes, das nicht schwach erscheinen will und den wirtschaftlichen Abschwung fürchtet. Da die Bevölkerung weder Vertrauen in die Regierung noch in offizielle Daten hat, ist sie weitestgehend auf sich allein gestellt. Gemäss Benno Zogg widerspricht dies der politischen Kultur des Landes und unterstreicht, dass die gewohnten Methoden autoritärer Regime in einer solchen Krise an ihre Grenzen stossen können.
externe SeiteFrom Belarus with Love: The Limits of Lukashenko’s Dalliance with the West
In diesem Artikel schreibt Benno Zogg, dass sowohl Russland als auch der Westen dazu neigen, Belarus als einen rein russischen Satellitenstaat zu betrachten, der unfähig ist, eine unabhängige Aussenpolitik zu entwickeln. Seit 2014 hat Belarus jedoch genau das in einer scheinbar vorsichtigen strategischen Neuausrichtung getan. Diese beinhaltete auch eine Annäherung an den Westen. Dennoch argumentiert der Autor, dass der autoritäre Charakter des belarussischen Regimes und die fehlenden politischen und wirtschaftlichen Reformen, darauf hindeuten, dass westliche Beobachter keine grossen Erwartungen an bedeutsame Veränderungen in naher Zukunft haben sollten.
Zwischen Ost und West: Die Schweiz und die Ukraine, Belarus und Moldawien
Drei Länder zwischen der NATO/EU und Russland sind mit der einen oder anderen Seite assoziiert: die Ukraine, Moldawien und Belarus. Sie versuchen im geopolitischen Tauziehen in Osteuropa ihre Eigenständigkeit zu behaupten und sind dabei mit grossen innenpolitischen Herausforderungen konfrontiert. Die Schweiz unterhält zu diesen Ländern in unterschiedlichem Masse Beziehungen. Seit der Zeitenwende der Krimannexion 2014 hat sich das Engagement intensiviert. Die Ukraine wurde gar zu einem eigentlichen Schwerpunkt breiter Schweizer Kooperation ausgebaut.