GSVP-Missionen: Begrenzte Wirkung auf Reformen
Die GSVP-Missionen in der Ukraine, in Kosovo und im Irak gehen von der richtigen Diagnose aus, nämlich dass Sicherheitssektoren und Rechtsstaatlichkeit gestärkt werden müssen, argumentiert Henrik Larsen in dieser CSS Analyse. Doch ihre bislang begrenzte Wirkung wirft die Frage auf, ob die EU den Einfluss der Missionen in den Gastländern und so die gewünschten Reformen fördern kann.
Die Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU begann in den frühen 2000er-Jahren mit Friedens- und Polizeimissionen in Afrika und im Westbalkan, damals unter der Bezeichnung Europäische Sicherheitsund Verteidigungspolitik (ESVP). Bis heute hat die EU 36 GSVP-/ESVP-Missionen weltweit gestartet; 17 davon laufen noch (6 militärische und 11 zivile, siehe Karte). Nichtmitglieder wie die Schweiz können ebenfalls Personal entsenden. Die GSVP-Missionen dienen als Krisenreaktionsinstrumente und sollen die Stabilität in europäischen Randgebieten und weiter entlegenen Gebieten fördern. Ihr Einsatzbereich umfasst militärisches Training, Marineoperationen, Friedenssicherung und den Kapazitätsaufbau in den Sicherheitssektoren, einschliesslich der Grenzen, sowie die Überwachung.