Europa und der Atomwaffenverbotsvertrag
Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags gibt seinen BefürworterInnen in den Parlamenten und der Zivilgesellschaft Rückenwind, um den Druck auf atomar bewaffnete Staaten und ihre militärischen Verbündeten zu erhöhen. Besonders in Europa hat der Vertrag Auswirkungen auf lang bestehende Positionen und könnte so die globalen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung beeinflussen, argumentiert Névine Schepers in dieser CSS Analyse.
Am 22. Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) in Kraft getreten. Durch den TPNW werden für die Unterzeichnerstaaten die Entwicklung, das Testen, die Produktion, der Besitz, die Weitergabe, der Einsatz und die Androhung eines Einsatzes von Atomwaffen verboten. Letzteres verweist zum Teil auf Abschreckungsdoktrinen, die sich auf die glaubhafte Androhung von nuklearer Vergeltung stützen – eine Politik, die der TPNW delegitimieren will. Der Vertrag soll zudem den unmenschlichen Charakter von Atomwaffen sowie die katastrophalen Folgen ihres möglichen Einsatzes für Mensch und Umwelt verdeutlichen.