Sicherheit 2021. Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitische Meinungsbildung im Trend
Die Militärakademie an der ETH Zürich und das Center for Security Studies der ETH Zürich haben erneut die seit 1999 jährlich erscheinende Studie «Sicherheit 2021» veröffentlicht. Die Studie dient der Ermittlung langfristiger Trends in der aussen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsbildung in der Schweiz.
Daten der Studie «Sicherheit 2021» wurden zwischen dem 5. und 26. Januar 2021 erhoben. Die COVID-19-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens, der Brexit als auch der Sturm auf das Kapitol in Washington (06.01.2021) und die Amtsübernahme des neuen US-Präsidenten Joe Biden (21.01.2021) könnten einen Einfluss auf das Antwortverhalten gehabt haben.
Sicherheitsempfinden und Wahrnehmung der Schweiz und der Welt: Im Allgemeinen fühlen sich SchweizerInnen im Januar 2021 sehr sicher. Das Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum ist gegenüber Januar 2020 signifikant gestiegen. Eine klare Mehrheit bleibt hinsichtlich der Zukunft der Schweiz optimistisch. Auch bezogen auf die weltpolitische Lage ist der Zukunftsoptimismus gestiegen. Ausserdem fühlen sich SchweizerInnen in diversen Gesellschaftsbereichen gegenüber 2015 kaum bedroht, schätzen jedoch die Wahrscheinlichkeit einer Bedrohung durch eine Pandemie, durch Cyber-Angriffe, durch die Verbreitung von Fake News oder durch eine Wirtschaftskrise am höchsten ein.
Vertrauen in Behörden und Institutionen: Das Vertrauen der SchweizerInnen in die Polizei, die Wissenschaft und in die Gerichte ist nach wie vor am höchsten. Auch dem Bundesrat wird überdurchschnittlich stark vertraut, während das Eidgenössische Parlament, die Schweizer Wirtschaft und die Armee durchschnittliche Werte erlangen. Den politischen Parteien und den Medien wird, wie im Vorjahr, am wenigsten vertraut.
Neutralität: Der Schweizer Neutralität stimmen Befragte unverändert und fast einstimmig zu. Neuerdings steht eine Bevölkerungsmehrheit hinter der differenziellen Neutralität. Der de-facto-Aufgabe der Neutralität («wenn keine Vorteile mehr, dann aufgeben») wird signifikant stärker zugestimmt, aber sie wird nur von einer Minderheit gefordert. Signifikant weniger Personen stimmen der Aussage zu, dass die Schweiz die Neutralität heute nicht mehr militärisch glaubhaft schützen könne. Die Neutralität ist und bleibt ein Wert an sich, welcher aus Sicht der Stimmbevölkerung immer noch mehr Vor- als Nachteile mit sich bringt.
Autonomie und Öffnungsbereitschaft: SchweizerInnen zeigen sich 2021 öffnungsbereiter als noch im Vorjahr, aber ihr Wunsch nach wirtschaftlicher, politischer und militärischer Autonomie ist nach wie vor gross. Während eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU deutlich befürwortet wird, wird eine Annäherung als auch ein EU-Beitritt mehrheitlich abgelehnt. Weiche Kooperationsformen ohne institutionelle Bindungen werden von einer Bevölkerungsmehrheit unterstützt. Signifikant mehr Befragte sind der Ansicht, dass sich die Schweiz stärker für die Uno einsetzen sollte. Die Skepsis gegenüber der Nato ist zwar signifikant gesunken; sowohl eine Annäherung und ein Beitritt zur Nato als auch der Anschluss an ein Verteidigungsbündnis mit anderen Staaten finden jedoch keine Mehrheit in der Bevölkerung.
Alternative Dienstmodelle und Bürgerdienst: Die Bereitschaft, Frauen in einen obligatorischen Dienst mit freier Wahl zwischen Militär-, Zivil- oder Sozialdienst einzubeziehen, findet aktuell in der Schweizer Stimmbevölkerung eine deutliche Mehrheit und wird von allen abgefragten Dienstmodellen am meisten befürwortet. Generell ist die Zustimmung zu allen Dienstmodellen bis auf das Modell einer Dienstpflicht nur für Männer gegenüber 2015 signifikant gestiegen. Positive Funktionen eines allgemeinen obligatorischen Bürgerdienstes finden Zuspruch in der Schweizer Bevölkerung und negative Aspekte eines solchen Dienstes sehen SchweizerInnen mehrheitlich nicht.
Einstellungen gegenüber der Schweizer Armee: Die Notwendigkeit der Armee wird von einer klaren Mehrheit der SchweizerInnen befürwortet. Die Bevölkerung zieht die Milizarmee einer Berufsarmee vor und ist zufrieden mit deren Leistung. Die Abschaffung der Wehrpflicht wird von einer kleinen Minderheit gefordert. Hinsichtlich der Verteidigungsausgaben und der gesellschaftlichen Rolle des Militärs haben SchweizerInnen dieselbe Einstellung wie 2020. Die im Zuge der Nachbefragung im Juli 2020 gemessenen historischen Höchstwerte für die Schweizer Armee sind im Januar 2021 wieder auf das Niveau des Vorjahres (Januar 2020) gesunken.