Unequal Access to UN Human Rights Bodies
Die Sonderverfahren der Vereinten Nationen verfügen über einen Menschenrechtsbeschwerdemechanismus für Einzelpersonen. Obwohl er prinzipiell allen Personen offensteht, werden Beschwerden häufig von sozioökonomischen Eliten aus Ländern mit hohem Einkommen eingereicht.
Wichtigste Punkte
- Als Reaktion auf individuelle Beschwerden können die UN-Sonderverfahren Briefe an Regierungen und andere Einrichtungen wie Unternehmen senden,
um sie dazu aufzufordern, die hervorgehobenen Menschenrechtsverletzungen
anzugehen und zu verhindern. - Obwohl die Sonderverfahren jedem Einzelnen zugänglich sind, sind
Beschwerden aus Ländern mit niedrigem Einkommen vergleichsweise selten.
Sozioökonomische Eliten aus Ländern mit hohem Einkommen sind
tendenziell überrepräsentiert. - Die Sonderverfahren sollten ihren Beschwerdemechanismus zugänglicher
machen, indem sie das Bewusstsein in Ländern mit niedrigem Einkommen
schärfen und Beschwerden in anderen Sprachen als Englisch, Französisch
oder Spanisch zulassen. - Anwälte für Menschenrechte sollten die Beschwerden von analphabetischen
Personen aus Ländern mit niedrigem Einkommen einreichen, die dies
selbst nicht können.
Zwischenstaatliche Menschenrechtsinstitutionen wie der UN-Menschenrechtsrat gelten weithin als politisiert. Dies bedeutet, dass Anschuldigungen von Menschenrechtsverletzungen zwischen Staaten oft geopolitische Beziehungen widerspiegeln, anstatt neutrale Bewertungen der Menschenrechtslage zu sein. Staaten tendieren dazu, ihre Verbündeten vor Kritik zu verschonen, während Rivalen schwerer Menschenrechtsverletzungen beschuldigt werden. Beispielsweise werfen sich die Vereinigten Staaten und Kuba im UN-Menschenrechtsrat routinemässig systematische Menschenrechtsverletzungen vor, ebenso wie Indien und Pakistan.
Angesichts dieser Mängel der zwischenstaatlichen Menschenrechtsinstitutionen betreiben die UN-Sonderverfahren einen Menschenrechtsbeschwerdemechanismus für Einzelpersonen. Dies bietet einen direkten Kanal, der Einzelpersonen mit internationalen Menschenrechtsinstitutionen verbindet. Opfer von Menschenrechtsverletzungen können entweder direkt Beschwerden einreichen oder indirekt durch andere vertreten werden, die in ihrem Namen Beschwerden einreichen. Als Reaktion auf diese Beschwerden können die Sonderverfahren Briefe, sogenannte Kommunikationen, an Regierungen senden, um die betreffende Regierung aufzufordern, die Verletzungen zu verhindern und wirksame Abhilfemassnahmen zu ergreifen.
Die Kommunikationen sind rechtlich nicht durchsetzbar. Sie dienen jedoch als öffentlich sichtbares Instrument des Menschenrechtsprangers, das politischen Druck auf Regierungen ausübt, um einzelne Verstösse anzugehen.