2018

In unserem CSS Jahresrückblick werfen wir einen Blick zurück auf einige der Kernthemen, mit denen wir uns 2018 beschäftigt haben. Dazu zählen neben der Schweizerischen Sicherheitspolitik die Themen Europäische Sicherheit, Rüstungspolitik, Rüstungskontrolle, Cybersicherheit, Mediation, der Schutz kritischer Infrastrukturen und einige mehr. Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre.

Ein wichtiger Streitpunkt zwischen Russland und dem Westen betrifft das angeblich westliche Versprechen von 1990, die NATO nicht weiter nach Osten zu erweitern. Inzwischen lässt sich diese Kontroverse auf der Basis jüngst deklassifizierter Dokumente weitgehend beantworten. Konkrete westliche Garantien bezogen sich im Februar 1990 nur auf die DDR; aber der Westen täuschte Gorbatschow gleichzeitig mit vagen Versprechen einer inklusiven europäischen Sicherheitsordnung.

Dieser Beitrag von Oliver Thränert sucht zu erklären, warum nukleare Rüstungskontrolle nach Ende des Kalten Krieges nahezu zum Erliegen gekommen ist und argumentiert, dass dieses Konzept angesichts dieser globalen Entwicklungen wieder in den Vordergrund rücken sollte. Europa ist besonders gefordert, bezüglich strategischer Stabilität neue Denkanstöße zu erarbeiten und den Diskurs über die Neubelebung der nuklearen Rüstungskontrolle neu zu initiieren.

Im Januar 2019 übernimmt die Schweiz turnusgemäss den Vorsitz des Forums für Sicherheitskooperation (FSK). Das FSK ist ein wenig bekannter, aber integraler Bestandteil der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ein beschlussfähiges Organ. Das FSK berät und verhandelt jede Woche in Wien konkrete Massnahmen zur Stärkung von Sicherheit und Stabilität in Europa.