2018

In unserem CSS Jahresrückblick werfen wir einen Blick zurück auf einige der Kernthemen, mit denen wir uns 2018 beschäftigt haben. Dazu zählen neben der Schweizerischen Sicherheitspolitik die Themen Europäische Sicherheit, Rüstungspolitik, Rüstungskontrolle, Cybersicherheit, Mediation, der Schutz kritischer Infrastrukturen und einige mehr. Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre.

Ein wichtiger Streitpunkt zwischen Russland und dem Westen betrifft das angeblich westliche Versprechen von 1990, die NATO nicht weiter nach Osten zu erweitern. Inzwischen lässt sich diese Kontroverse auf der Basis jüngst deklassifizierter Dokumente weitgehend beantworten. Konkrete westliche Garantien bezogen sich im Februar 1990 nur auf die DDR; aber der Westen täuschte Gorbatschow gleichzeitig mit vagen Versprechen einer inklusiven europäischen Sicherheitsordnung.

Dieser Beitrag von Oliver Thränert sucht zu erklären, warum nukleare Rüstungskontrolle nach Ende des Kalten Krieges nahezu zum Erliegen gekommen ist und argumentiert, dass dieses Konzept angesichts dieser globalen Entwicklungen wieder in den Vordergrund rücken sollte. Europa ist besonders gefordert, bezüglich strategischer Stabilität neue Denkanstöße zu erarbeiten und den Diskurs über die Neubelebung der nuklearen Rüstungskontrolle neu zu initiieren.

Im Januar 2019 übernimmt die Schweiz turnusgemäss den Vorsitz des Forums für Sicherheitskooperation (FSK). Das FSK ist ein wenig bekannter, aber integraler Bestandteil der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ein beschlussfähiges Organ. Das FSK berät und verhandelt jede Woche in Wien konkrete Massnahmen zur Stärkung von Sicherheit und Stabilität in Europa.

In Afrika arbeitet UNO nicht nur zunehmend mit der Afrikanischen Union und anderen afrikanischen Regionalorganisationen bei Friedenssicherungseinsätzen zusammen, sondern oft auch mit der EU. Dies ermöglicht es der UNO, die Last für die Friedenssicherung in Afrika zu teilen. Die Fallbeispiele Somalia und Mali illustrieren jedoch auch politische und operative Herausforderungen.

Am 16. November 2018 führte das CSS die Tagung "Rüstungsbeschaffung in Europa: Aktuelle Trends und Implikationen für die Schweiz" durch. In Rahmen von drei Panels beschäftigten sich die Teilnehmenden mit der Beschaffung von Grosssystemen, mit Schlüsseltechnologien und Industriepolitik sowie mit den anstehenden Rüstungsbeschaffungen in der Schweiz.

Researcher Fabien Merz nahm an der Jugendsession 2018 als Experte für Terrorbekämpfung in der Schweiz teil. Dabei konnte er den Jugendlichen nicht nur sein Wissen weitergeben, sondern nahm viele neue Denkanstösse und Ideen mit.

Unser diesjähriges Bulletin wird eröffnet von einem Interview mit Armeechef Philippe Rebord über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Es folgen Kapitel zum Schweizer Engagement in der Ukraine, Belarus und Moldawien (Benno Zogg), zu Predictive Policing in der Schweiz (Matthias Leese), zur Cybersicherheit in Israel (Fabien Merz) sowie zur Rolle von Religion und Konflikt in der Schweizer Friedenspolitik (Angela Ullmann).

Intelligente Städte müssen kritische Infrastrukturen intelligent schützen. Nur so lässt sich die resiliente Erbringung kritischer Dienste langfristig sicherstellen. Eine zunehmend zentrale Rolle spielen hierbei neue Technologien. Vor allem Entwicklungen in den Bereichen Künstliche Intelligenz und Internet der Dinge machen eine Anpassung der bestehenden Schutzsysteme notwendig.