Bulletin 2020 zur Schweizerischen Sicherheitspolitik
Die Corona-Pandemie zählt zweifellos zu den grössten Herausforderungen, denen sich die Schweiz seit dem Zweiten Weltkrieg gegenübersieht. Aus diesem Grund widmet sich das Bulletin 2020 zur schweizerischen Sicherheitspolitik nahezu ausschliesslich dem Corona-Krisenmanagement der Schweiz während der ersten Welle. Die Beiträge ziehen erste Bilanzen, werfen wichtige Fragen auf und empfehlen, wie zukünftig Krisenvorsorge- und management nachhaltig verbessert werden könnten.
Das Jahr 2020 steht ganz im Zeichen eines alles umfassenden Themas: der Coronavirus-Pandemie. Auch für die Schweiz ist sie eine kaum je gesehene gesundheitspolitische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderung grössten Ausmasses. Das neuartige Coronavirus hat sich seit Beginn des Jahres rasant auf der Welt ausgebreitet und Millionen Menschenleben gefordert. Die zur Bekämpfung der Ausbreitung des Virus getroffenen Massnahmen schränkten das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben so grundsätzlich und grenzüberschreitend ein, wie es für freie, liberale Gesellschaften kaum vorstellbar gewesen war. Kaum ein sozialer, wirtschaftlicher oder politischer Bereich war nicht fundamental von den Auswirkungen dieser Pandemie und ihrer Bekämpfung betroffen. Die Ausprägungen der Krise werden noch viele Jahre zu spüren sein, woraus sich noch viel Stoff für weiterführende Analysen ergibt. Daher widmet sich das Bulletin 2020 nahezu ausschliesslich der Corona-Krise.
Doch diese Ausgabe des Bulletins ist auch auf Grund seiner Struktur eine besondere. Anders als sonst üblich formulieren die Autorinnen und Autoren Leitfragen und erste Empfehlungen für den weiteren Umgang mit der COVID19-Herausforderung. Dies setzt eine intensive Auseinandersetzung mit dem Schweizer Krisenmanagement in der ersten Pandemiephase voraus, weshalb der entsprechende Beitrag sehr viel umfänglicher gestaltet ist als sonst für Bulletin-Beiträge üblich. Ferner erforderte die Besonderheit des Themas eine Einordnung in die nationale Vorgeschichte des geplanten Umgangs mit Pandemien und auch in das internationale Krisenmanagement.
Das Bulletin 2020 beinhaltet neben einem Interview mit Armeechef Thomas Süssli insgesamt sechs Beiträge zum Krisenmanagement der Schweiz während der ersten Welle der Pandemie.
Interview
Im Interview mit dem Bulletin 2020 äussert sich Armeechef Thomas Süssli zur Rolle der Armee in dieser Krise. Er beurteilt ihre Mobilisierung und die Kooperation mit verschiedenen Partnern und wie die weitere Zusammenarbeit und die Vorbereitung auf eine nächste Krise verbessert werden können. Eine Pandemie ist aber nur eines der Szenarien, in der die Armee eine Rolle einnimmt. Entsprechend diskutiert Süssli die Herausforderungen im Cyber-Bereich, die Kooperation der Schweizer Armee mit Partnern im Ausland und dahingehend auch die Rolle der militärischen Friedensförderung.
Aktuelle Diskussion
Die Beiträge der Forschenden des Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich werden eingeleitet durch eine Zusammenfassung der verschiedenen Lehren und Ergebnisse der Analyse im gesamten Bulletin. Diese werden formuliert als alle Kapitel abdeckende Empfehlungen in Form von Leitfragen, die den AutorInnen für eine Weiterentwicklung des gesetzlichen und planerischen Rahmens der Bewältigung von Pandemien wichtig erscheinen. Diese Essenz der Erkenntnisse nehmen jeweils Bezug auf die spezifischen Passagen der nachfolgenden Kapitel mit Angabe der entsprechenden Seitenzahlen.
Hier finden Sie die französische Version der Empfehlungen.
Pandemievorbereitung in der Schweiz: Krisenvorsorge als laufender Lernprozess
Andrin Hauri, Kevin Kohler, Benjamin Scharte und Andreas Wenger widmen sich der Pandemievorsorge in der Schweiz. Sie beschreiben die Vorsorgeplanung der Schweiz als schrittweisen Lernprozess im Gleichschritt mit internationalen Koordinationsbemühungen. Eine Momentaufnahme beschreibt den Stand der Vorbereitungen vor Ausbruch der Coronavirus-Pandemie. Zu diesem Zeitpunkt, so die Autoren, bestanden noch viele Lücken und wechselseitige Abhängigkeiten. Viele Schwachpunkte waren den Expertinnen und Experten bekannt, waren mangels Handlungsdruck und politischer Aufmerksamkeit aber nur zögerlich weiterverfolgt worden.
Eine Chronologie des nationalen und internationalen Krisenmanagements in der ersten Phase der Coronavirus-Pandemie von Kevin Kohler, Andrin Hauri, Benjamin Scharte, Jan Thiel und Andreas Wenger beschreibt den Ablauf der Ereignisse und getroffener Massnahmen vom Ausbruch von COVID-19 in China bis zur Rückkehr zur besonderen Lage in der Schweiz am 19. Juni. Dieser Überblick dient kapitelübergreifend als Orientierungshilfe, um die vielen parallellaufenden Ereignisse und Prozesse zeitlich besser zu verorten.
Schweizer Krisenmanagement: Die Coronavirus-Pandemie als fachliche und politische Lernchance
Andreas Wenger, Andrin Hauri, Kevin Kohler, Benjamin Scharte und Jan Thiel behandeln im umfänglichsten Beitrag dieser Ausgabe das Schweizer Krisenmanagement. Die Coronavirus-Pandemie fassen sie als fachliche und politische Lernchance auf. Das Kapitel fokussiert auf die inhaltliche Dimension – Früherkennung, Risikobewertung und Strategieanpassung sowie Krisenkommunikation und Digitalisierung – und auf die praktische Dimension – die Krisenorganisationen von Bund und Kantonen, die Einbindung der Wissenschaft und das Ressourcenmanagement – der Anstrengungen zur Bewältigung der ersten Phase der Coronavirus-Pandemie. Die Autoren schlussfolgern, dass die Schweiz grundsätzliche Herausforderungen überwinden und die wichtigsten Lehren verstetigen muss, um künftig über differenzierte Bewältigungsoptionen zu verfügen.
Die Schweiz im europäischen Krisenmanagement
Das Kapitel von Julian Kamasa und Jan Thiel beschäftigt sich mit der Schweiz im europäischen Krisenmanagement. Als ökonomisch und gesellschaftlich stark vernetzter Staat kann die Schweiz nicht isoliert, sondern nur im europäischen Kontext verortet werden. Die Autoren untersuchen insbesondere die Schengen-Assoziierung und die damit verbundene Grenzverwaltung sowie die Zusammenarbeit der Schweiz mit EU-Institutionen zum Seuchen- und Bevölkerungsschutz. Kamasa und Thiel stellen fest, dass für ein Land wie die Schweiz der Zugang zu regionalem Krisenmanagement wesentlich ist – und in einer nächsten Krise ohne Assoziierung nicht gegeben sein könnte.
Die Schweizer Armee im Corona-Einsatz: Ein relevantes Szenario für die Streitkräfteentwicklung?
Michael Haas und Annabelle Vuille untersuchen den Beitrag der Armee gemäss dem Subsidiaritätsprinzip im Rahmen der Krisenbewältigung. Sie verorten diesen Einsatz im aktuellen Stand der Streitkräfteentwicklung der Schweiz. Schliesslich eruieren Haas und Vuille, welche Auswirkungen die Coronavirus-Krise auf die weitere Entwicklung, Planung und Rolle der Schweizer Armee haben könnte.
Projekte aus dem CSS
Internationales Projekt zur Zukunft der (nuklearen) Rüstungskontrolle
Oliver Thränert berichtet, dass man sich am CSS in den kommenden Jahren im Zuge des Projektes «Redesigning Arms Control for New Realities» Gedanken darüber macht, wie die Rüstungskontrolle so runderneuert und angepasst werden könnte, dass sie auch im 21. Jahrhundert dazu beitragen kann, Atomkriege zu verhindern. Um der Komplexität dieses Unterfangens gerecht zu werden, hat sich das CSS in einer Kerngruppe der Unterstützung seitens renommierter WissenschafterInnen aus den USA, Frankreich, Grossbritannien und Deutschland versichert.