Partnerschaftsmodelle von EU und NATO im Wandel
Mit dem neuen Selbstverständnis der EU als «geopolitischem Akteur» und dem Fokus der NATO auf Abschreckung und Verteidigung verändern sich auch die Partnerschaftsformate dieser Organisationen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Beide setzen auf intergouvernementale, pragmatische Formen der Zusammenarbeit mit Drittstaaten. Für die Schweiz ergeben sich neue Opportunitäten der Zusammenarbeit.
Die Schweiz erarbeitet derzeit die Sicherheitspolitische Strategie 2025. Ein wichtiger Aspekt wird das Thema der sicherheitspolitischen Kooperation sein. In offiziellen Dokumenten wie dem Zusatzbericht des Bundesrats zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 wie auch im Bericht der vom VBS mandatierten Studienkommission Sicherheitspolitik wird die Notwendigkeit einer verstärkten sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit der EU und der NATO betont. Innenpolitisch ist das Thema zwar umstritten. Die Debatten zeigen aber auch, dass unterschiedliche Vorstellungen darüber herrschen, wie die Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit dieser Organisationen mit Drittstaaten heute überhaupt ausgestaltet ist.
Diese Analyse fokussiert deshalb auf die Angebotsseite und zeigt, wie sich die Partnerschaftsmodelle und -prioritäten von EU und NATO verändern. Beide Akteure haben Anpassungen an ihren Sicherheitsund Verteidigungspartnerschaften im Zuge einer strategische Neubeurteilung vorgenommen, die bereits vor Russlands Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar 2022 einsetzte. Die Überlegungen gipfelten 2022 in der Veröffentlichung wegweisender strategischer Erklärungen – dem Strategischen Kompass der EU und dem Strategischen Konzept der NATO.