Partnerschaftsmodelle von EU und NATO im Wandel
Mit dem neuen Selbstverständnis der EU als «geopolitischer Akteur» und dem Fokus der NATO auf Abschreckung und Verteidigung verändern sich auch die Partnerschaftsformate dieser Organisationen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Beide setzen auf intergouvernementale, pragmatische Formen der Zusammenarbeit mit Drittstaaten. Für die Schweiz ergeben sich neue Opportunitäten der Zusammenarbeit.
Die Schweiz erarbeitet derzeit die Sicherheitspolitische Strategie 2025. Ein wichtiger Aspekt wird das Thema der sicherheitspolitischen Kooperation sein. In offiziellen Dokumenten wie dem Zusatzbericht des Bundesrats zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 wie auch im Bericht der vom VBS mandatierten Studienkommission Sicherheitspolitik wird die Notwendigkeit einer verstärkten sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit der EU und der NATO betont. Innenpolitisch ist das Thema zwar umstritten. Die Debatten zeigen aber auch, dass unterschiedliche Vorstellungen darüber herrschen, wie die Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit dieser Organisationen mit Drittstaaten heute überhaupt ausgestaltet ist.