Sicherheits- und verteidigungspolitische Kooperation der Schweiz in Europa: Optionen zur Weiterentwicklung

Die russische Invasion in die Ukraine hat die nach 1989 gewachsene europäische Sicherheitsordnung in ihren Grundfesten erschüttert. Die Staaten Europas legen neue Priorität auf die Stärkung ihrer militärischen Abwehrbereitschaft sowie ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Resilienz. Die NATO erfährt im Rahmen dieser Bestrebungen eine Renaissance – siehe Beitritt Schwedens und Finnlands – und auch die EU scheint sich in ihren politischen Schwerpunktlegungen der neuen Situation anzupassen.

07.09.2022 von Rena Uphoff

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Zum CSS Briefing-Papier: Sicherheits- und verteidigungspolitische Kooperation der Schweiz in Europa: Optionen zur Weiterentwicklung

Diese Umwälzungen betreffen die Planungsgrundlagen der Schweizer Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf vielfältige und einschneidende Weise. Ein Aspekt, der dabei im Vordergrund steht, ist die multilaterale Sicherheits- und Verteidigungskooperation. Im Auftrag des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat das CSS in den letzten Monaten ein Briefing-Papier erstellt. Es zeigt auf, wie sich die Schweiz in diesem zunehmend wichtigen Bereich zwischenstaatlicher Zusammenarbeit aktiv und zweckmässig positionieren kann.

Orientiert an Leitplanken des Neutralitätsrechts und des milizbasierten Dienstleistungsmodells der Armee identifiziert das Papier Optionen für eine Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit der NATO respektive mit der EU, primär im verteidigungspolitischen Bereich. Entsprechende Überlegungen stützen sich auf CSS-eigene Analysen sowie zahlreiche vertrauliche Hintergrundgespräche auf nationaler (Vertreterinnen und Vertreter VBS-interner Planungsgremien sowie der Schweizer Missionen bei der NATO und der EU) und internationaler Ebene (Vertreterinnen und Vertreter der NATO, der EU sowie einiger Mitgliedstaaten). Das Papier wurde unabhängig vom Auftraggeber erarbeitet und ergänzt den externe SeiteZusatzbericht 2022 zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021.