SIPOL-B 16: Ein Bedrohungsbericht, keine neue Strategiekonzeption
Im August 2016 verabschiedete der Bundesrat einen neuen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Für eine strategische Weiterentwicklung der zentralen sicherheitspolitischen Instrumente bietet der Bericht jedoch nur begrenzt eine Orientierungshilfe.
Im August 2016 verabschiedete der Bundesrat einen neuen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Die fünfte Gesamtschau seit 1973 konzentriert sich auf eine robuste, detailkundige Lageanalyse. Für eine strategische Weiterentwicklung der zentralen sicherheitspolitischen Instrumente bietet der Bericht jedoch nur begrenzt eine Orientierungshilfe. Die entscheidende konzeptionelle Innovation besteht aus einer Erweiterung des Verteidigungsbegriffs. Die Einführung der Begriffstriade «Selbständigkeit – Kooperation – Engagement» trägt hingegen wenig zur Klärung auf die Zukunft gerichteter strategischer Prioritäten der Schweiz bei.