An ‘Etroika’ to Advance Europe’s Policy on Libya
Europa muss die Chance ergreifen, die eine lokale Verschiebung in der militärischen Balance bietet, um eine kohärentere und einheitlichere Position zum libyschen Konflikt zu entwickeln. In dieser CSS Policy Perspective argumentiert Lisa Watanabe, dass die Türkei und Russland die EU andernfalls ins Abseits drängen könnten.
Ein Mitglied der libyschen Nationalarmee (LNA) unter dem Kommando von Khalifa Haftar verlässt Banghazi, um die nach Tripolis vorrückenden Truppen zu verstärken. Esam Omran Al-Fetori / Reuters
Key Points
- Deutschland, Frankreich und Italien sollten ein neues Format – eine so genannte "Etroika" – schaffen, um eine einheitlichere europäische Position zu Libyen sowie einen robusteren EU-Beitrag zur Umsetzung des Berlin-Prozesses voranzubringen.
- Die Etroika sollte ihren Einfluss bei den lokalen Konfliktparteien Türkei und Russland nutzen, um die Grundlagen sowohl für einen dauerhaften Waffenstillstand als auch für einen EU-Beitrag zu einer UN-geführten Mission zwecks Überwachung des Waffenstillstands in Libyen zu schaffen.
- Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sollte genutzt werden, um (i) einen Beitrag der EU zu einer UN-geführten Überwachung des Waffenstillstands vorantreiben, (ii) eine bessere Anwendung von Sanktionen zur Bestrafung illegaler Ölexporte aus Libyen zu erzielen, und (iii) eine ausgewogenere Überwachung und Sanktionierung von Verstößen gegen das Waffenembargo zu erreichen.