Ein nichtständiger Sitz im UNO-Sicherheitsrat: Die Rolle von Verteidigungsministerien und Armeehauptquartieren in einem länderspezifischen Vergleich
Die Schweiz kandidiert gegenwärtig zum ersten Mal für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat (SR). Diese CSS Studie von Fabien Merz hat zum Ziel, in anderen Staaten gemachte Erfahrungen und Best Practices bezüglich der Rolle und der Aufgaben von Verteidigungsministerien (VM) und Armeehauptquartieren (HQ) im Rahmen einer SR-Mitgliedschaft zu beleuchten. Dafür wurden Interviews mit VertreterInnen der VM bzw. HQ von Schweden, Deutschland, Belgien, Irland und Norwegen geführt.
Die Aussichten der Schweiz, an der UNO-Vollversammlung im Sommer 2022 die Wahl in den SR für die Periode von 2023 bis 2024 zu schaffen, stehen sehr gut. Der Bundesrat sieht in diesem Schritt eine konsequente Fortsetzung des bisherigen internationalen Engagements der Schweiz. Durch einen Sitz im SR verspricht sich die Landesregierung unter anderem, das internationale Umfeld verstärkt mitgestalten und den verfassungsmässigen Zielen der Wahrung der Unabhängigkeit und Sicherheit der Schweiz sowie der Förderung einer gerechteren und friedlicheren internationalen Ordnung zuarbeiten zu können.
Einer sorgfältigen Vorbereitung auf einen Sitz im SR wird ferner immer wieder eine grundlegende Bedeutung beigemessen. Vor diesem Hintergrund ist es Ziel dieser Studie, in anderen Staaten gemachte Erfahrungen und Best Practices bezüglich der Rolle und der Aufgaben von Verteidigungsministerien und Armeehauptquartieren (HQ) im Rahmen einer SR-Mitgliedschaft zu beleuchten.
Folgende Fragen werden dabei spezifisch behandelt:
1. Mit welchem Ambitionsniveau haben die jeweiligen VM/HQ die Einsitznahme im SR unterstützt und begleitet?
2. Welche Rolle, Aufgabe und daraus resultierender Arbeitsaufwand ergab sich aus der Mitgliedschaft im SR für die VM/HQ?
3. Welche spezifischen Herausforderungen hat das SR-Mandat für die VM/HQ impliziert?
4. Inwiefern wurden die VM/HQ beim Setzen von Schwerpunktthemen miteinbezogen?
5. Welche Expertise wurde von den VM/HQ erwartet?
6. Was waren die Anforderungen an die VM/HQ bezüglich der periodisch anfallenden Mandatserneuerungen der UNO-Friedensmissionen?
7. Welche Vorteile und Trade-offs haben sich für die Aussen- und Sicherheitspolitik nach Ablauf des SR-Mandates ergeben?