Normen vs. Realitäten: Die Cyberthematik bei der UNO
Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine geriet die Debatte über Cybernormen bei der UNO in eine Sackgasse. Spannungen zwischen den USA und Russland haben substanzielle Fortschritte blockiert. Andererseits ist der Umstand, dass die UNO-Arbeitsgruppen weiterhin bestehen, zwar nur ein kleines, aber doch ein positives Signal für die Zukunft, genauso wie die zahlreicher werdenden Foren zur Normendebatte ausserhalb der UNO, argumentiert Taylor Grossman in dieser CSS Analyse.
Als Folge der weltweiten Ausbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in den 1980er und 1990er Jahren standen die Staaten grundlegend neuen regulatorischen Fragen gegenüber: Wie soll dieser Bereich bezüglich nationaler Sicherheit, staatlicher Souveränität, Kriminalitätsbekämpfung und anderen zentralen Gebieten mit staatlichem Vorrechtsanspruch behandelt werden? In diesen frühen Jahren gab es noch keine Abkommen über die Anwendung des Völkerrechts im Cyberraum. Manche Internet-Pioniere der ersten Stunde scheuten staatliche Eingriffe. Der Cyber-Bürgerrechtler John Perry Barlow verfasste 1996 in der Schweiz eine Unabhängigkeitserklärung des Cyberraum. Andere begannen sich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Cyberraum ein komplett neues Set von Verhaltensnormen braucht (Vgl. CSS Cyberdefense Report: One, Two, or Two Hundred Internets?).