Die «regelbasierte Ordnung»: Divergierende Auffassungen
Verschiedene Länder sprechen sich in ihrer Aussenpolitik verstärkt für eine regelbasierte Ordnung aus. Der genaue Inhalt dieses Konzepts bleibt jedoch vage und zwischen den einzelnen Auffassungen bestehen grosse Unterschiede. Unklar ist, ob die neue Terminologie zu einem besseren gemeinsamen Verständnis für die grundlegenden Regeln, Normen und Institutionen der internationalen Ordnung beitragen kann, sagt Boas Lieberherr in dieser CSS Analyse.
Politikerinnen und Politiker verweisen zunehmend auf die «regelbasierte Ordnung» (RBO). Auch immer mehr Regierungen und Institutionen verwenden dieses Konzept, darunter die USA, Australien, Japan, Indien, Kanada, Frankreich, Deutschland, die Schweiz, die EU, der Verband Südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations, ASEAN) und der Quadrilaterale Sicherheitsdialog (Quad). Deutschland spricht in seinen Indo-Pazifik-Leitlinien aus dem Jahr 2020 siebzehn Mal von der RBO, Australien erwähnt sie in seinem Weissbuch zur Verteidigungspolitik 2016 gar 56 Mal. Der Quad – ein Kooperationsformat zwischen den USA, Australien, Indien und Japan – hat in seiner jüngsten gemeinsamen Erklärung seine Entschlossenheit zur Aufrechterhaltung der internationalen regelbasierten Ordnung, in der Staaten frei von jeglicher Form von militärischem, wirtschaftlichem oder politischem Zwang sind, bekräftigt.