Die Bedeutung des Vertrags von Lissabon für die schweizerische Europa- und Sicherheitspolitik

Author(s): Valentin Misteli
Editor(s): Andreas Wenger, Victor Mauer, Daniel Trachsler
Book Title: Bulletin 2010 zur schweizerischen Sicherheitspolitik
Series: Bulletin zur schweizerischen Sicherheitspolitik
Pages: 55-85
Publisher(s): Center for Security Studies (CSS), ETH Zürich
Publication Year: 2010
Publication Place: Zürich

Das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags stellt die Europapolitik der Schweiz nicht grundsätzlich in Frage. Die Reform zielt auf die Zuständigkeiten der EU-Institutionen und die interne Entscheidungsfindung. Die Weiterentwicklung des Bilateralismus wird erschwert, zwingender vertraglicher Handlungsbedarf besteht aber nicht. Allerdings hat die Schweiz die Beziehungspflege zur EU den neuen institutionellen Realitäten anzupassen. Sicherzustellen ist der Zugang zu Entscheidungsträgern und Entscheidungsverfahren. Auch sind Massnahmen zu prüfen, um trotz des ganzheitlichen Politikansatzes der EU an der ökonomisch motivierten, sektoriellen Integration festhalten zu können. Wie erfolgreich Bern diese Anpassungen vornimmt, wird den Verlauf der Debatte um die mittelfristige Tragfähigkeit des Bilateralismus beeinflussen. Ob die EU diesem überhaupt noch Entwicklungsmöglichkeiten zugesteht, hängt indes von Bestrebungen innerhalb der EU ab, die nicht in der Reform begründet sind, mit deren Umsetzung aber verstärkt werden könnten.

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