Von Petitpierre bis Calmy-Rey

Wiederkehrende Debatten um die Schweizer Aussenpolitik

Author(s): Daniel Trachsler
Editor(s): Andreas Wenger, Daniel Trachsler
Book Title: Bulletin 2011 zur schweizerischen Sicherheitspolitik
Series: Bulletin zur schweizerischen Sicherheitspolitik
Pages: 107-136
Publisher(s): Center for Security Studies (CSS), ETH Zürich
Publication Year: 2011
Publication Place: Zürich

Vergleicht man die gegenwärtigen Debatten über zentrale aussen- und sicherheitspolitische Schlüsselfragen wie die Neutralität, die Guten Dienste oder das Verhältnis zur europäischen Integration mit den Diskussionen in der Ära Petitpierre (1945-1961), so fällt auf, dass sich diese sehr stark ähneln. Der Beitrag analysiert, weshalb in der Schweizer Aussenpolitik immer wieder nach ähnlichen Argumentationsmustern über dieselben Themen debattiert wird. Einerseits gehört dies zum normalen politischen Meinungsbildungsprozess in einer pluralistischen, (halb-)direkten Demokratie, andererseits aber weist dies auch auf die Unfähigkeit des innenpolitischen Systems hin, langfristig tragfähige und breit abgestützte Antworten auf aussenpolitische Herausforderungen zu finden. Gründe für die repetitive Wiederholung ähnlicher aussenpolitischer Diskussionen sind eine begrenzte aussenpolitische Strategiefähigkeit, die Polarisierung der Innenpolitik, das Führen von Stellvertreter-Debatten, der Hang zum Aufschieben von Grundsatzfragen sowie die Tendenz zur permanenten (Selbst-)Bestätigung des schweizerischen Sonderwegs.

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